Aufsatz zur späten Sicherung naturschutzrechtlich erforderlicher Ausgleichs- und Ersatzflächen im Planfeststellungsverfahren
Die Frage, wie sich der beschleunigte Stromnetzausbau und die strengen Anforderungen des Naturschutzrechts in Einklang bringen lassen drängt sich in der Planfeststellungspraxis immer häufiger auf – denn die für naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen erforderlichen Flächen können von den Vorhabenträgern oft erst spät konkretisiert und rechtlich gesichert werden. Ein klassisches Spannungsfeld zwischen Beschleunigungsanspruch und materiellem Naturschutzrecht.
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Industrieemissionsrichtlinie (IED) – Anhörung im Umweltausschuss
In der gestrigen Anhörung im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages zur Umsetzung der IED-Novelle haben die Sachverständigen von BDI, VCI, ThyssenKrupp und AVR übereinstimmend darauf hingewiesen, dass
• der Gesetzentwurf der Bundesregierung keine 1:1-Umsetzung beinhalte, insbesondere auch auf nach der Richtlinie mögliche Ausnahmeregelungen ohne zureichende Begründung verzichte,
• welche Risiken die Festlegung von strengstmöglichen Werten innerhalb der Emissionsbandbreiten der BVT berge, sodass die Unternehmen nicht nur in Einzelfällen Ausnahmen beantragen werden müssen.
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